Das NPD-Verbot in der wissenschaftlichen Debatte

Neuer Text in der DISS-Onlinebibliothek

Robin Heun: Die NPD-Verbotsdebatte

Abrufbar unter: http://www.diss-duisburg.de/?p=4495

Nach über einjähriger Vorlaufzeit seit dem Bekanntwerden der rechtsterroristischen Vereinigung (NSU), hat der Bundesrat am 14.12.2012 beschlossen, einen neuen Verbotsantrag beim Bundesverfassungsgericht einzureichen.1 Das Thema NPD-Verbot hat mit diesem Bundesratsbeschluss eine neue Relevanz erhalten. Wir veröffentlichen deshalb eine von Robin Heun im Frühjahr 2012 erstellte Bachelor-Arbeit mit einer Analyse der wissenschaftlichen Verbotsdebatte2. Der Untersuchungszeitraum erstreckt sich von 2000 bis März 2012.

Bisher wurde die Wissenschafts-Debatte zum NPD-Verbot noch nicht explizit untersucht. Die vorliegende Arbeit soll daher einen Einblick in diese Debatte gewähren, indem die typischen Argumente und Argumentationsmuster und die zugrunde liegenden Argumentationslogiken der Verbotsskeptiker und Verbotsbefürworter herausgearbeitet werden. Zu diesem Zweck werden vier Forschungsfragen gestellt:

  • Welches Bild haben die Verbotsskeptiker bzw. Verbotsbefürworter von der NPD?
  • Wie wird das Parteiverbotsinstrument bewertet?
  • Welche Erwartungen werden mit einem NPD-Verbot verknüpft?
  • Wie wird ein Verbot bzw. Nicht-Verbot begründet?

Zunächst wird im ersten Teil der Analyse (Kapitel 2.) erörtert, welches Gewicht politischen Parteien in der Forschung für die Verwirklichung eines parlamentarischen Regierungssystems beigemessen wird (Kapitel 2.1) und welche rechtliche Stellung Parteien in der Bundesrepublik besitzen (Kapitel 2.2). Anschließend wird das Institut des Parteiverbots in seinen Grundzügen dargestellt (Kapitel 2.3). Neben der historischen Verortung, den materiellen Voraussetzungen, den Rechtsfolgen wird hier auch auf das erste NPD-Verbotsverfahren eingegangen. Zudem werden die theoretischen und verfassungsrechtlichen Grundlagen des Konzepts der sog. „wehrhaften Demokratie“ dargelegt (Kapitel 2.4). Im zweiten Teil der Analyse (Kapitel 3.) erfolgt die Auseinandersetzung mit der wissenschaftlichen NPD-Verbotsdebatte.

1 Siehe Pressemitteilung des Bundesrates online verfügbar unter: http://www.bundesrat.de/cln_236/nn_8538/DE/presse/pm/2012/214-2012.html?__nnn=true [15.12.2012]. Der Bundesrat folgte mit diesem Beschluss der Empfehlung der Ministerpräsidentenkonferenz vom 06.12.2012.

2 Eine kurze Zusammenfassung der Analyse erschien im DISS-Journal 23 (2012), S. 11-13.

DISS-Neuerscheinung: Kriegsdenkmäler

In der DISS Online-Bibliothek ist eine neue Broschüre kostenlos abrufbar.

 

Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung
Kriegsdenkmäler als Lernorte friedenspädagogischer Arbeit
Online-Broschüre, November 2012

Die Autoren schlagen vor, Kriegsdenkmäler, die den Krieg und das Heldentum verherrlichen, in pädagogischen Projekten als Lernorte zu nutzen. Ein solches Denkmal kann, wenn man es kritisch interpretiert und in den historischen Kontext stellt, entgegen den Intentionen seiner Stifter auch eine demokratische, friedensfördernde Wirkung haben.
Der Text bietet Anregungen zur Recherche über Kriegsdenkmäler und erläutert das exemplarisch anhand von Denkmälern in der Region Duisburg/ Düsseldorf/ Niederrhein. Nach einem historischen Überblick werden Anregungen und Tipps für pädagogische Projekte gegeben. Eine Bibliografie gibt Hinweise für vertiefende Lektüre.
Die kostenlos zugängliche Veröffentlichung richtet sich an Lehrerinnen, Schülerinnen und andere in zivilgesellschaftlichen Organisationen tätigen Personen und unterstützt deren friedenspädagogische Arbeit.

Diese Online-Broschüre gibt es auch zum Download und zum Ausdrucken als PDF-Datei: bitte hier anklicken