„Eklat“ im niedersächsischen Landtag

Autor: Martin Dietzsch

„… und es gibt auch Wissenschaftler, die bezeichnen das als ‚Institutionellen Rassismus‘ was wir hier erleben…“

Am Mittwoch (20.6.2012) nahm SPD-Fraktionschef Stefan Schostok in seiner Rede im niedersäschsischen Landtag das böse Wort „Institutioneller Rassismus“ in dem Mund und löste damit tumultartige Szenen bei Abgeordneten und Ministern der CDU aus.

„Niemand dürfe sich im Parlament dazu hinreißen lassen, der Regierung Rassismus vorzuwerfen.“

So fasst die WELT die heftigen Reaktionen höflich zusammen.

Einen drastischeren Eindruck vermittelt ein TV-Beitrag des NDR:
Eklat im Landtag, NDR 20.6.2012, 19.30 Uhr (Diesen Beitrag findet man inzwischen auch bei youtube)

Bildschirmfoto NDR 20.6.2012

Stefan Schostock zitierte eine kurze Passage aus einer Stellungnahme des DISS, die in einem Artikel der Süddeutschen Zeitung  erwähnt worden war (Umstrit­tene Abschie­bung in Nie­der­sach­sen — In Stur­heit gefangen, vergl. auch DISSkursiv vom 18.6.2012).

Wir veröffentlichen hier den „Stein des Anstoßes“, auf den „„Eklat“ im niedersächsischen Landtag“ weiterlesen

Netzfundstücke: Rostock-Lichtenhagen nach 20 Jahren

In seinem Beitrag Rassismus, Mob und Flächenbrand für publikative.org erinnert der Journalist Kai Budler an die pogromartigen Ausschreitungen in Rostock-Lichtenhagen vor 20 Jahren und spannt den Bogen bis in die Gegenwart. Er wirft dabei auch einen kritischen Blick auf „Lichterketten“ und auf den späteren „Aufstand der Anständigen“. Der Autor fordert, den institutionellen Rassismus und den Rassismus aus der Mitte der Gesellschaft stärker zu thematisieren.

Er bezieht sich u.a. auch auf einen Artikel von Siegfried Jäger im DISS-Journal, den Sie hier im Original nachlesen können:
Nur ein Sommerlochtraum. Die Kampagne gegen Rechts in Medien und Politik. Von Siegfried Jäger, erschienen in DISS-Journal 7 (2001)

Netzfundstück: SZ über umstrittene Abschiebung

Die Süddeutsche Zeitung berichtet in ihrer Ausgabe vom 18. Juni 2012 über einen besonders drastischen Fall von Abschiebung in Niedersachsen. Neben Pro Asyl und einigen hochrangigen Politikern hat auch das DISS versucht, im konkreten Fall zu intervenieren. Bisher waren alle Bemühungen vergeblich. Die SZ berichtet, dass Pro Asyl gegen den Verstoß gegen die  Kinderrechtskonvention der Vereinten Nationen protestiert und die Einsetzung einer unabhängigen Institution zum institutionellen Rassismus fordert. Weiter heißt es in dem Artikel:

Hinter die Forderung gestellt hat sich auch der Flüchtlingsrat Niedersachsen sowie das Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung. In einem Brief des Instituts an Ministerpräsident McAllister heißt es, die Abschiebung und die Verweigerung einer Zusammenführung der Familie Siala/Salame müsse als „besonders eklatanter Fall von institutionellem Rassismus bewertet werden“.

Lesen Sie bitte den vollständigen Artikel hier:
Umstrittene Abschiebung in Niedersachsen – In Sturheit gefangen