Das DISS braucht Deine Hilfe!

Seit 1987 steht das Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung für kritische Wissenschaft. Seitdem wird im DISS unabhängig geforscht – zur extremen Rechten und ihrem völkischen Nationalismus, zu Rassismus, Antiziganismus, Antifeminismus und Antisemitismus, zu Diskurstheorie, Demokratietheorie und Technologie.

Einige kennen uns, weil wir die Kritische Diskursanalyse (KDA) entwickelt und durch zahllose Workshops und Seminare diese Methode der qualitativen Sozialforschung vermittelt haben.

Anderen ist das DISS ein Begriff durch unsere Analysen zu den rassistischen Ausschreitungen Anfang der 1990er Jahre oder unsere stetige Beobachtung des medialen Migrations- und Fluchtdiskurses.

Wieder anderen mögen unsere Untersuchungen zur Extremen und Neuen Rechten bekannt sein oder unser Archiv zu rechtsextremer Publizistik. Zu all diesen Themen halten wir Vorträge, veranstalten Kolloquien, schreiben Texte, die wir auch in unserer Institutszeitschrift DISS-Journal veröffentlichen, und Bücher, die in der Edition DISS im Unrast Verlag erscheinen.

Das DISS ist als freies Institut ein gemeinnütziger Verein, also nicht universitätsgebunden und somit finanziell abhängig von Spendengeldern und Projekten, die wir an unterschiedlichen Stellen beantragen, aber auch vom Ehrenamt vieler Mitarbeiter_innen.

Seit einigen Jahren wird die Projektakquise jedoch immer schwieriger, sodass wir uns heute in einer ernsten finanziellen Notlage befinden, nachdem uns ein größeres Projekt unerwartet nicht bewilligt wurde.

Unsere Arbeit ist heute noch wichtiger als 1987. Daher bitten wir um Spenden in Form von Fördermitgliedschaften, Einzelspenden oder Daueraufträgen bzw. darum, bereits bestehende Förderbeiträge zu erhöhen.

www.diss-duisburg.de/foerderkreis

In der Hoffnung auf Dein Verständnis und Deine finanzielle Unterstützung.
Das DISS-Team

 

Sparkasse Duisburg IBAN: DE33 3505 0000 0209 0116 67 BIC: DUISDE33XXX


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Essen stellt sich quer – DISS auf dem Markt der Möglichkeiten

Markt der Möglichkeiten

🌟 Zeig‘ Gesicht und dein Engagement für Demokratie, Vielfalt und Toleranz! 🌟

Am Samstag 29.06.2024 will die AfD ihren Bundesparteitag in Essen abhalten. Dass DISS wird beim Protest dagegen dabei sein mit einem Bücher- und Infostand auf dem Markt der Möglichkeiten:

📅 Datum: 29.06.2024
🕙 Uhrzeit: ab 13:00 Uhr  (Aufbau bis 12:00 Uhr)
🏢 Ort: Messeparkplatz P2 Essen -> Stand in Google Maps
DISS-Stand = Nr. 49 52

-> Markt der Möglichkeiten

-> Überblick über alle Protestformen (28.6.-30.6.)

-> Infos bei Essen stellt sich quer

-> Infos von Widersetzen

8 Thesen zur Verteidigung der Migrationsgesellschaft

Die bundesweiten Proteste gegen die AfD im Anschluss an die Correctiv-Recherche über die Deportationspläne von AfD, Werteunion und anderen, sind ein Hoffnungsschimmer: Die Gesellschaft mag die zunehmende Rechtsverschiebung in Deutschland nicht hinnehmen.

Dennoch waren die Demonstrationen großteils von einer weißen bürgerlichen Mitte getragen und auch die Parteien der Ampel-Regierung mischen sich empört unter die Protestierenden. Während sie sich selbst als „Brandmauer gegen rechts“ verstehen, tragen sie erheblich zur rassistischen Stimmung im Land und zur Verschärfung der Migrationsgesetzgebung in Deutschland und Europa bei. So verabschiedeten sie beispielsweise direkt nach ihrer scheinheiligen Verurteilung der Deportationspläne der AfD das sogenannte „Rückführungsverbesserungs-Gesetz“ im Bundestag.

Was es braucht ist eine starke antirassistische Bewegung, die sich jeglicher Form von Ausgrenzung, Ungleichbehandlung, Haft- und Abschiebepolitiken entgegenstellt.

Das DISS teilt deshalb die 8 Thesen zur Migrationsgesellschaft:

 

1 Ohne Migration gibt es keine Gesellschaft

Wir leben in einer Migrationsgesellschaft, in der sich nicht zwischen einer vermeintlich „einheimischen“ und „fremden“ Bevölkerung unterscheiden lässt. Migration gab es schon immer und wird es auch in Zukunft geben. Ohne Migration gäbe es keine Gesellschaft. Migration ist also nicht, wie Ex-Innenminister Horst Seehofer behauptete, die „Mutter aller Probleme“, sondern wenn, dann die „Mutter aller Gesellschaften“. Migration bedeutet keinen Kontrollverlust, sondern ist unsere Realität.

Teil dieser Realität ist heute wie früher, dass Menschen auch gegen ihren Willen zur Flucht gezwungen werden. Durch gewaltsame Verschleppung und Vertreibung, als Resultat von Kriegen und Konflikten sowie Ausbeutung. Vieles davon sind Auswirkungen der imperialen Lebensweise des globalen Nordens – darunter die Klimakrise, die mehr und mehr Orte auf dem Planeten unbewohnbar macht.

Vertreibung verhindern heißt, politisch für globale Gerechtigkeit zu kämpfen. Gleichzeitig müssen wir Menschen Schutz gewähren und Migration ermöglichen, denn nur so kann eine plurale Gesellschaft bestehen und lebendig bleiben. Lasst uns gemeinsam Bedingungen schaffen, die der Gesellschaft und allen Individuen ermöglichen, sich zu entfalten. Lasst uns die Gesellschaft der Vielen immer wieder neugestalten.

2 Wir haben kein Migrationsproblem, es geht um die soziale Frage

Wachsende soziale Ungleichheiten, prekäre Arbeitsverhältnisse, Wohnungsnot und mangelnde Infrastruktur betreffen große Teile der Gesellschaft – hierzulande und global. Ihre Ursachen liegen, unter anderem, in der extrem ungleichen Verteilung von Wohlstand, in vernachlässigter Sozialpolitik und chronischer Unterfinanzierung der Kommunen.

Wir stellen uns gegen die Verkehrung von Ursache und Wirkung. Nicht Migration, sondern eine politisch geschaffene soziale Ungleichheit ist die Hauptursache der Krise in Bereichen wie Wohnen, Schule und Sozialpolitik. Es gibt zahlreiche gesellschaftliche Stellschrauben, an denen gedreht werden kann, um soziale Ungleichheit zu bekämpfen und Angebote für alle Menschen zu schaffen. Doch die gegenwärtige Politik rennt in die falsche Richtung.

Die sogenannte „Zeitenwende“ in der Außen- und Sicherheitspolitik sehen wir nicht als Lösung der multiplen Krisen, sondern als Gefahr, globale Krisen weiter anzuheizen und neue Fluchtursachen zu schaffen. Die Aufrüstungspolitik droht von massiven Einsparungen in den Bereichen Soziales, Klima- und Bildungspolitik sowie Katastrophenschutz und Entwicklungszusammenarbeit begleitet zu werden. Lasst uns die zugrunde liegenden Probleme verstehen und Lösungen finden, anstatt andere Menschen zu Sündenböcken zu machen!

3 Migration zum Problem zu erklären fördert rechte Ideologie

Entrechtung und Abschottung verhindern den gesellschaftlichen Rechtsruck nicht, sondern befeuern ihn. Weder Haftlager an den Außengrenzen noch Deals mit sogenannten „Drittstaaten” reduzieren, wie ihre Verfechter:innen behaupten, die Zahl der Flüchtenden und Toten an unseren Außengrenzen. Genauso wenig verhindern sie die autoritäre Verschiebung innerhalb Europas – ganz im Gegenteil!

Das Erstarken faschistischer Ideologien zeugt vom Versagen, adäquate und demokratische Antworten auf die vielfältigen Herausforderungen unserer Zeit zu finden. Populistische Versprechen, „einfache Lösungen“ und das Spiel mit Stereotypen sind Wasser auf die Mühlen antidemokratischer Kräfte. Erst wenn wir die Grundannahme, Migration sei eine Gefahr für die Gesellschaft, entkräften, können wir rechten Ideologien den Wind aus den Segeln nehmen und an Lösungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt arbeiten. Nicht Migration ist das Problem, sondern die Zunahme autoritärer und menschenfeindlicher Haltungen.

Um die Gefahr des Faschismus effektiv zu bannen, gibt es verschiedene Wege: Es braucht eine Stärkung von Vielfalt, sozialer Teilhabe und politischer Bildungsarbeit. Gleichzeitig bedarf es einer Null-Toleranz-Politik gegenüber menschenfeindlichen Äußerungen und Ideologien und einer klaren Kante gegen rechts. Rechte Politik steht für Ausgrenzung und Entrechtung – sie lässt sich nicht mit Ausgrenzung und Entrechtung bekämpfen.

4 Die Entrechtung einzelner Gruppen ist nur der Anfang – es gibt kein Menschenrecht light

Deutsche und europäische Politik tragen maßgeblich Verantwortung für massive Verletzungen der Menschen[1]würde inner- und außerhalb der EU-Grenzen. Die Gewalt, die sich an den europäischen Außengrenzen abspielt, rückt gleichzeitig immer weiter ins Innere: Rechtsstaatliche Prinzipien werden ausgehebelt, Presse- und Meinungsfreiheit werden beschränkt, solidarische Unterstützung behindert oder kriminalisiert, menschliche Not ignoriert und Gewalt rationalisiert oder verschleiert.

Die Geschichte lehrt uns, dass Ausgrenzung und Entrechtung nicht bei einzelnen Gruppen stehen bleibt. Der Entzug von Grundrechten und das Schüren rassistischer und antisemitischer Ressentiments führt zu einem innergesellschaftlichen Autoritarismus und dem Erstarken rechter Bewegungen, so wie wir es gegenwärtig in Deutschland und großen Teilen Europas beobachten können. Die Ausgrenzung wird sich nicht nur gegen Minderheiten und marginalisierte Gruppen richten, sondern langfristig die Freiheit aller einschränken. Menschenrechte sind universell und unteilbar. Die einzige Antwort auf die Spaltung der Gesellschaft und politische Rechtsverschiebung kann und muss Solidarität heißen!

5 Auch die Ampel-Regierung bereitet den Weg für den gesellschaftlichen Rechtsruck

Auch wenn die Ampel-Fraktionen sich als Teil der Brandmauer verstehen und wir sie dafür bräuchten, trägt ihr politisches Handeln und ihre Rhetorik de facto zum gesellschaftlichen Rechtsruck bei. Das Erstarken rechter Ideologien kann nicht dadurch bekämpft werden, dass man sich auf Kosten grundlegender Menschenrechte deren Forderungen annähert. Doch die Ampel-Koalition tut genau dies und bietet dadurch zusätzlichen Nährboden für rechte Erzählungen. Die CDU/CSU fordert gleich die grundsätzliche Abschaffung des Asylrechts in Deutschland, während sie sich ebenfalls zur Brandmauer gegen die AfD erklärt.

Durch die Zustimmung zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems riskiert die Ampel-Koalition heute schon die de facto Abschaffung des Asylrechts auf europäischer Ebene. Auf nationaler Ebene fördert sie Inhaftierungs- und Abschiebepolitik, wie beispielsweise das Rückführungs-Verbesserungsgesetz, das kurz nach der Enthüllung der AfD-Deportationspläne vom Bundestag verabschiedet wurde.

Solange die Ampel das Signal sendet, dass Abschottung für sie über dem Schutz der Menschenrechte steht und dafür auch Flucht kriminalisiert wird, macht sie sich für den Rechtsruck mit verantwortlich. Stattdessen brauchen wir ein starkes und unumstößliches Bekenntnis der Regierung zur Allgemeingültigkeit der Menschenrechte – gerade gegenüber geflüchteten Menschen.

6 Das Recht, Asyl zu suchen ist kein Gnadenrecht

Asyl ist ein Grundrecht. Das Recht, Asyl zu suchen, ist im Völker- und Europarecht tief verankert: Es ergibt sich aus Art. 14 der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte sowie aus der Charta der Grundrechte der Europäischen Union. Daneben steht das Recht geflüchteter Menschen auf Schutz vor Verfolgung, welches unter anderem in der Genfer Flüchtlingskonvention und der Europäischen Menschenrechtskonvention festgehalten ist.

Diese völkerrechtlichen Verträge und die Grundrechte-Charta der EU sind für Deutschland bindend. Zugang zum Asylsystem sicherzustellen und Schutz zu gewähren ist kein humanitärer Gnadenakt, sondern eine zwingende Verpflichtung gegenüber Geflüchteten. Wenn Menschen an den EU-Außengrenzen um Schutz ersuchen und ihnen daraufhin Zugang zu den Asylsystemen gewährt wird, ist das also kein Kontrollverlust, sondern entspricht schlicht den geltenden Verträgen. Das Recht, spontan Asyl zu suchen, lässt sich auch nicht durch Programme der freiwilligen Aufnahme, Deals für Fachkräfte-Einwanderung oder ins Ausland ausgelagerte Verfahren zur Asylantragstellung ersetzen.

7 Entrechtung und Spaltung geht auf Kosten der Gesellschaft

Die Entrechtung von Menschen löst keine sozialen Probleme, sondern kreiert zahlreiche Folgeprobleme für alle. Abschottung, Abschiebungen, Arbeitsverbote und die erzwungene Unterbringung in Sammelunterkünften hindern Menschen daran, einen sinnvollen Anschluss an ihre neue Umgebung zu finden – und kosten zusätzlich Milliarden. Dieses Geld ließe sich besser ausgeben: für die Unterstützung beim Ankommen und für Strukturen in den Gemeinden und Kommunen.

In den Debatten um Migration fahren wir in Deutschland zweigleisig: Fachkräfte? Ja! Schutzsuchende? Nein! Das unwürdige Spalten in „nützliche“ und „nicht nützliche“ Menschen und ihre Illegalisierung aufgrund vermeintlich „falscher“ Migrationsmotive muss ein Ende haben. Wenn Deutschland für Einwanderung attraktiv sein soll, müssen wir an den Kern: die Abwertung von Menschen aufgrund ihrer Herkunft oder ihres Aussehens beenden.

Auch die Unterbringung in Lagern und das Schwanken zwischen Arbeitsverbot und Arbeitszwang muss aufhören. Stattdessen muss allen Menschen ein geregelter und fairer Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht werden, ebenso wie zu anderen Gütern der sozialen Grundsicherung – anstatt sie mit Bezahlkarten abzuspeisen. Auch die Ausgrenzung aus der gesundheitlichen Regelversorgung schadet letztlich allen Steuerzahler:innen, weil Krankheiten nicht rechtzeitig behandelt werden und unter Umständen chronisch werden. Hören wir auf, die Benachteiligung verschiedener Gruppen gegeneinander auszuspielen und Isolierung, Ausgrenzungen und künstliche Abhängigkeiten zu schaffen. Wir wollen ein selbstbestimmtes Leben für alle!

8 Den strukturellen Rassismus überwinden – Menschenrechte und Solidarität sind unteilbar

Rassistische Denkmuster sind tief in die europäische Gesellschaft eingeschrieben. Das Ergebnis ist struktureller Rassismus, der in vielen Bereichen wie Bildung, Arbeitsmarktzugang, Gesundheitsversorgung und Wohnungssuche Gleichbehandlung verhindert. Für Menschen, die nicht weiß sind, denen eine bestimmte religiöse Zugehörigkeit zugeschrieben wird, Menschen mit Behinderung und Menschen, die nicht der klassischen Geschlechternorm entsprechen, ist das Leben von ständiger Diskriminierung geprägt. Sich des eigenen Rassismus und der eigenen Vorurteile bewusst zu werden, ist der erste Schritt, diese zu überwinden. Es ist eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, der wir uns gemeinsam stellen müssen.

In aktuellen Debatten zum Thema Flucht und Migration wird jegliche Menschlichkeit und Rationalität fallen gelassen. Wir akzeptieren Bilder von Toten an unseren Außengrenzen, wir akzeptieren, dass Sozialleistungen für Geflüchtete das gesetzlich festgelegte Minimum unterschreiten, wir akzeptieren, dass manchen Gruppen fundamentale Rechte abgesprochen werden. Angeblich „sichere“ Grenzen werden mit einem Maß an Zwang und Gewalt erkauft, das letztlich die Freiheit aller gefährdet. Denn Menschenrechte verlieren ihre Wertigkeit, wenn sie nicht für alle gleichermaßen gelten. Die Rechte Geflüchteter sind somit unser aller Rechte. Lasst uns gemeinsam für sie einstehen!

Unsere Solidarität ist und bleibt unteilbar!

-> Flyer als Download bei medico international

 

Antifaschistische Plattform zur Verteidigung der Migrationsgesellschaft

Die Plattform ist ein bundesweiter Zusammenschluss von Gruppen, Organisationen und Einzelpersonen aus der kritischen Migrationsforschung, der antirassistischen Arbeit und der Menschenrechtsbewegung. Wir haben uns angesichts des gesellschaftlichen Rechtsrucks zusammengefunden. Antifaschismus ist eine Notwendigkeit und Migration Realität der demokratischen Gesellschaft. Ihre Verteidigung ist unser Anliegen.

Wer mit der Plattform ins Gespräch kommen, eine Veranstaltung organisieren oder mehr Flyer zum Verteilen haben möchte:

kontakt-plattform@posteo.de

Jürgen Link im Gespräch mit Denise M’Baye und Sebastian Friedrich

NDR Kultur

Was ist normal? Mit Jürgen Link und Michel Foucault

Tee mit Warum – Die Philosophie und wir

16.05.2024 · 42 Min.

-> Podcast abspielen (ARD Mediathek)

Welche Parameter nutzt eine Gesellschaft, um sich auf den Richtwert für das „Normale“ zu einigen? Wann und wie werden sogenannte Standards festgelegt und schließlich zur Norm? Wer ist dazu befugt? Wer hat die Macht dazu? Fragen, die seit Jahrzehnten Jürgen Link beschäftigen. In seinen Büchern „Versuch über den Normalismus. Wie Normalität produziert wird“ oder „Normalismus und Antagonismus in der Postmoderne. Krise, New Normal, Populismus“ hat der Literaturwissenschaftler wegweisende Richtungen für die gesellschaftliche Debatte vorgelegt.

Denise M’Baye und Sebastian Friedrich gehen mit Jürgen Link in die Diskussion, loten das Spannungsfeld aus zwischen „Protonormalismus“ und „flexiblem Normalismus“ und befragen Michel Foucault, der in seiner Philosophie die „Macht der Norm“ historisch und gesellschaftlich analysiert hat.

Redaktion: Juliane Bergmann, Claudia Christophersen

 

Literatur:

  • Jürgen Link: „Normalismus und Antagonismus in der Postmoderne. Krise, New Normal, Populismus“. Göttingen: Vandenhoeck & Ruprecht, 2018, 439 Seiten
  • Jürgen Link: „Versuch über den Normalismus. Wie Normalität produziert wird“. Westdeutscher Verlag, [in mehreren Auflagen, zuletzt] 2006, 449 Seiten
  • Michael Foucault: „Überwachen und Strafen. Die Geburt des Gefängnisses“. Aus dem Französischen von Walter Seiter, dt.: 1976. Frankfurt a.M.: Suhrkamp, 1993, 396 Seiten

DISS-Journal 46 erschienen

Die neue Ausgabe unserer Institutszeitschrift DISS-Journal ist erschienen und kostenlos als PDF-Datei abrufbar.

Vorwort

Das neue DISS-Journal wurde im Juni konzipiert. Die bedrückenden Ereignisse in Israel konnten wir nicht erahnen, seit Januar dominierten die Proteste gegen die geplante Justizreform das Bild und beschäftigten hierzulande die Medien. Der Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober mit seinen barbarischen Exzessen hat seitdem alles verändert und selbst den Ukrainekrieg aus den Schlagzeilen verdrängt. Das Recht Israels auf Selbstverteidigung steht außer Frage, über die Form wird debattiert und auf die Notlage der Zivilbevölkerung im Gaza-Streifen hingewiesen; andererseits wächst die Furcht vor einer Internationalisierung des Konflikts. Der Iran droht mit Intervention, die Hisbollah bereitet sich auf die Errichtung einer zweiten Front im Norden Israels vor, die USA schicken zwei Flugzeugträger in das östliche Mittelmeer und von Seiten der deutschen Regierung wird an die Rede Angela Merkels von der deutschen Staatsräson, der bedingungslosen Unterstützung Israels, erinnert.

Wie gesagt, davon konnten wir im Juni nichts wissen. Deshalb steht in diesem Heft weiterhin der Ukrainekrieg im Mittelpunkt. Wolfgang Kastrup ergänzt seine Analyse aus dem vorigen Heft, indem er den Blick über den Ukrainekrieg hinaus auf die drohende – wirtschaftliche und militärische – Blockkonfrontation zwischen dem „Westen“ und China richtet. Wilfried Schollenberger, alter Sozialdemokrat, kritisiert anhand der Rede des SPD-Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil zur „Neupositionierung sozialdemokratischer Außenund Sicherheitspolitik“ in der „Zeitenwende“ den neuen Geschichtsrevisionismus in der SPD. Und wir erlauben uns den Abdruck der Einleitung aus dem demnächst erscheinenden Ukrainebuch in der Edition DISS.

Zu den Themen, die traditionell im DISS-Journal abgehandelt werden, gehören die diversen Facetten des Rechtspopulismus und -extremismus. Die jüngsten Erfolge der AfD bei den Landtagswahlen in Bayern und Hessen haben die Auffassung, die AfD sei hauptsächlich ein ostdeutsches Phänomen, kräftig erschüttert. Umso dringender ist die Auseinandersetzung mit den Zielen der AfD, in diesem Heft konkret mit ihrem europapolitischen Vorstellungen, und mit den gesellschaftlichen Ursachen ihres Aufstiegs. Peter Höhmann untersucht am Beispiel Nordrhein-Westfalens den Zusammenhang zwischen der zunehmende Ungleichheit in den wirtschaftlichen Rahmenbedingungen des Bundeslandes und stellt hierauf beziehbare Folgen am Beispiel politischer Teilnahme (Wahlverhalten) dar, wodurch die AfD begünstigt werde. Jobst Paul stellt sein Gutachten (im Rahmen des CoRE-Netzwerks) zum wachsenden Einfluss christlich-fundamentalistischer Gruppierungen und Ideenkonglomerate in der rechten Szene vor (u.a. auch in der AfD) und Nadja Kutscher analysiert das bekannte Narrativ des „Großen Austauschs“.

Eingeleitet aber wird das neue DISS-Journal durch einen ausführlichen und luziden Beitrag von Ursula Kreft & Hans Uske zu einem brisanten innenpolitischen Thema, das immer wieder, vor allem durch Kampagnen der BILD-Zeitung, medial bearbeitet wird, aktuell anhand der von der CDU und der AfD aufgeworfenen Frage der Verbindung von Bürgergeld und Arbeitspflicht. „Wer keine Arbeit findet, muss eine gemeinnützige Tätigkeit aufnehmen“, zitiert die WELT den CDU-Generalsekretär Carsten Linnemann (DIE WELT v. 16.10.23). Kreft & Uske untersuchen diese Forderung vor dem Hintergrund des in den Medien seit Jahrzehnten fest verankerten Diskurses zum „Sozialmissbrauchs“ und fragen nach Kontinuitäten und Veränderungen in der Struktur desselben. Eine spannende Lektüre!

Zu guter Letzt: Das nächste DISS-Kolloquium findet am 18. November in der Duisburger Jugendherberge statt und wird sich mit „gesellschaftlichen und politischen Aspekten der Vielfachkrise“ befassen (siehe S. 58). Vieles von dem, was in diesem DISS-Journal angesprochen wird, werden wir mit interessanten ReferentInnen vertiefen. Liebe Leserinnen und Leser, betrachten Sie unser Heftcover als Einladung!

Helmut Kellershohn

Inhalt
4 VORWORT
5 MIT DEM BÜRGERGELD IN DIE HÄNGEMATTE – KONTINUITÄT UND WANDEL BEIM „SOZIALMISSBRAUCH“
Von Ursula Kreft und Hans Uske
17 NEU IN DER EDITION DISS – DER KRIEG IN DER UKRAINE. WELTORDNUNGSKRIEG UND „ZEITENWENDE“
Von Wolfgang Kastrup und Helmut Kellershohn
19 VOM KRIEG IN DER UKRAINE ZUR NEUEN BLOCKKONFRONTATION
Von Wolfgang Kastrup
26 WAS IST FALSCH IN DER REDE VON LARS KLINGBEIL?
ZUR „GRUNDLEGENDE(N) NEUPOSITIONIERUNG SOZIALDEMOKRATISCHER AUSEN- UND SICHERHEITSPOLITIK“
Von Wilfried Schollenberger
31 MATERIELLE UNGLEICHHEIT UND VERÄNDERUNGEN POLITISCHER TEILNAHME
SEKUNDÄRE ANPASSUNGEN AN ÖKONOMISCHE ENTWICKLUNGEN IN NORDRHEIN-WESTFALEN
Von Peter Höhmann
35 DAS EUROPAKONZEPT DER AFD 2023
Von Helmut Kellershohn
40 RELIGION UND MACHT
EIN DISS-GUTACHTEN ZUM CHRISTLICHEN FUNDAMENTALISMUS TRÄGT ALARMIERENDES ZUSAMMEN.
Von Jobst Paul
42 VERTEIDIGUNG EINER ILLUSION
Von Nadja Kutscher
45 KÖRPERLICHE SELBSTBESTIMMUNG – FÜR WEN?
DER FEMINISTISCHE DISKURS UM ABTREIBUNG
Von Hannah Kaufmann
48 „ZAHRAAS ERWARTUNGEN IN IHREM TRAUMLAND“
VON KRIEG, MUT UND HOFFNUNGEN: EIN INTERVIEW MIT EINER SYRERIN, DIE NACH DEUTSCHLAND GEFLOHEN IST
Von Berivan Slemann
52 DIE NOTWENDIGKEIT DES „DEGROWTH-KOMMUNISMUS“ – KOHEI SAITO NEUES BUCH „SYSTEMSTURZ“
Rezension von Wolfgang Kastrup
54 „DIE GEGENWART ALS WERDEN ERFASSEN“
Rezension von Wolfgang Kastrup
56 LESETIPPS ZUM UKRAINEKRIEG
FREERK HUISKEN: FRIEDEN. EINE KRITIK & FELIX JAITNER: RUSSLANDS KAPITALISMUS
Von Wolfgang Kastrup
58 EINLADUNG ZUM JAHRESKOLLOQUIUM
59 NEUES AUS DEM INSTITUT

DISS-Journal 45 erschienen

Die neue Ausgabe unserer Institutszeitschrift DISS-Journal ist erschienen und kostenlos als PDF-Datei abrufbar.

 

Vorwort

Seitdem Putin den guten alten Lenin zur Unperson, Stalin dagegen zum Vorbild und die Kriegspredigten des Patriarchen Kyrill zu aufbauenden Traktaten erklärt hat, erscheint es ratsam, wieder einmal in die alten Texte Lenins hineinzuschauen, die er während des Ersten Weltkrieges im Schweizer Exil geschrieben hat. Im April 1916 veröffentlichte er Thesen zum Selbstbestimmungsrecht der Nationen unter den Bedingungen eines Weltkrieges, in dem sich zwei imperialistische Blöcke gegenüberstanden. Mit Blick auf eine zukünftige sozialistische Revolution im Zarenreich schrieb er: „Die Tatsache, daß der Kampf gegen eine imperialistische Macht für die nationale Freiheit unter bestimmten Bedingungen von einer anderen ‚Großmacht‘ für ihre ebenfalls imperialistischen Ziele ausgenutzt werden kann, kann die Sozialdemokratie genauso wenig bewegen, auf die Anerkennung des Selbstbestimmungsrechts der Nationen zu verzichten, wie die mehrfachen Fälle der Ausnutzung der republikanischen Losungen durch die Bourgeoisie […] die Sozialdemokratie bewegen können, auf ihren Republikanismus zu verzichten.“

Die Ukraine gehört nicht (mehr) zur Russischen Welt (Russkij Mir). Ihr Selbstbestimmungsrecht anzuerkennen, will nicht nur Putin und Kyrill partout nicht einfallen, sondern auch den sog. ‚Putinverstehern‘ in Europa und speziell Deutschland, die den Ukrainekrieg als Auftakt zur Abrechnung mit dem „Regenbogenimperium“ der angelsächsischen Vormacht sehen und von einem europäischen „Großraum“, selbstverständlich unter deutscher Führung, träumen, den sie mit russischer Hilfe zu installieren trachten. Björn Höckes Kriegsrede in Gera ist diesbezüglich ein Thema in diesem Heft, kontrastiert mit dem Ansinnen der „realistischen“ Fraktion der extremen Rechten, die „Zeitenwende“ diskursiv zu okkupieren, um die Nation endlich mental und militärisch (sogar zur Atommacht?) aufzurüsten und in den Zustand der viel beschworenen Souveränität zu versetzen, wenn auch noch, unter den gegebenen Bedingungen, innerhalb der NATO.

Im Ukrainekrieg geht es aber nicht nur um die nationale Unabhängigkeit, sondern auch, gewissermaßen überdeterminiert, um die zukünftige Weltordnung. In dieser Hinsicht ist der Ukrainekrieg ein Vorspiel zu einer noch schwerwiegenderen Konfrontation. Aus der Sicht amerikanischer Militärstrategen, schreibt Wolfgang Kastrup in seinem Beitrag, bleibe Russland „zwar durch seine Nuklearmacht weiterhin strategisch bedeutend, China als neue Nuklearmacht habe aber gegenüber Russland politisch, ökonomisch und militärisch eine andere Größenordnung, es sei ein systemischer Rivale, der die Weltordnung bedrohe“. Kastrup untersucht die Determinanten dieser sich schrittweise zuspitzenden Systemrivalität-

In einem zweiten Schwerpunkt geht es um die Engführung der ökologischen Transformation auf den sogenannten Green New Deal. Dringend benötigte, weiterreichende Konzepte wie die Option eines Degrowth, passen nicht in die grün gefärbte, kapitalistische Fortschrittsgläubigkeit.

Die Zuversicht der Politik, den ökologischen Kollaps rein technologisch abwenden zu können, klingt geradezu naiv angesichts des Energiehungers des vermeintlichen Allzweckheilmittels der künstlichen Intelligenz. Auf deren politische Schadwirkung blicken wir mit einer kritischen Untersuchung des derzeitigen Hypes um den künstlich ‚intelligenten‘ Chatbot namens ChatGPT.

 

Inhalt

4 VORWORT

5 (UNGEHALTENE) REDE ZUM OSTERMARSCH 2023
Von Helmut Loeven

6 USA UND CHINA – HEGEMONIEKAMPF UM DIE WELTORDNUNG
Von Wolfgang Kastrup

14 HÖCKES KRIEGSREDE AM 3. OKTOBER 2022 IN GERA
Von Helmut Kellershohn

18 „ES GEHT UM UNSERE NATION. ES GEHT UM UNSERE
LEKTIONEN AUS DEM UKRAINE-KRIEG AUS DER SICHT DER JUNGEN
Von Helmut Kellershohn

24 DER FALL MAASEN
Von Theo Morell

30 GRÜNER KAPITALISMUS – DIE LÖSUNG?
Von Lukas Gerke

32 KLIMATECHNOLOGISCHER KOLLAPS
Von Guido Arnold

36 CHATGPT – EIN POLITISCHES DESASTER
Von Guido Arnold

42 JUNG, MÄNNLICH, MIGRANTISCH – EXPLOSIV!
ZUR DISKURSIVEN VORGESCHICHTE DER SILVESTERDE-BATTE
Von Isolde Aigner

47 ZWISCHEN REPRESSION UND VERSTÄNDNIS
KOMMENTARANALYSEN ZU DEN EREIGNISSEN DER SIL-VESTERNACHT
Von Maria Kim Anastasia Pawlinski, Nuran Taner und
50 ZUR KRÖNUNG VON CHARLES III.
Von Jobst Paul

54 LESETIPPS
Leseempfehlungen von Helmut Kellershohn, Benno Nothardt

57 „ICH ÜBERLEGE, MEIN BAUCH ENTSCHEIDET“
HEINRICH STRUNK – NACHLASSAUSSTELLUNG
Veranstaltungsempfehlung von Margarete Jäger und Benno

57 ERST STIRBT DAS RECHT, DANN DER MENSCH

30 JAHRE NACH GRUNDGESETZÄNDERUNG & SOLINGEN
von Heiko Kauffmann

59 AUS DEM INSTITUT

„Ich überlege, mein Bauch entscheidet“

Heinrich Strunk – Nachlassausstellung


Ausschnitt aus einem Bild von Heinrich Strunk

Wer das DISS kennt, kennt den 1949 geborenen Künstler Heinrich Strunk, denn ihm verdanken wir unser Logo und die Gestaltung von Buchcovern aus den 1990-Jahren. Auch der stilisierte Fink, der die Duisburger Studierendenkneipe Finkenkrug bis heute ziert, stammt aus seiner Hand.
Heinrich war Mitte der 1990er-Jahre zwei Jahre Mitarbeiter des DISS und hat uns einen immerwährenden, antirassistischen Kalender hinterlassen. Dieser spielt mit dem changierenden Verhältnis von Individualität und allgemeinmenschlicher Solidarität. Dazu kombiniert er verfremdete, vielfältige und ausdrucksstarke gemalte Portraits mit immer neuen Variationen des Mottos „Du bist wie keiner. Alle sind wie jeder“. Restexemplare können noch heute im DISS und der Buchhandlung Weltbühne erworben werden.

2016 verstarb Heinrich. Jetzt zeigt die cubus kunsthalle in Duisburg seinen Nachlass. Die Ausstellung zeigt, wie vielfältig, kritisch und humorvoll er war. Zwischen den Ausstellungsstücke sind Fotografien des Duisburger Fotografen Gernot Schwarz platziert, die mit künstlerischem Blick Ausschnitte aus Heinrich Strunks ehemaligen Atelier zeigen.

In der Ausstellung können Bilder zu Preisen zwischen 5 und 100 € erworben werden.  Das bedeutet aber auch: Je später man hingeht, je wenige Bilder sind noch zu sehen. Also los…

cubus kunsthalle
Friedrich-Wilhelm-Straße 64 in Duisburg.
bis Sonntag, 11.6.2023
Mi–So, 14–18 Uhr, Eintritt frei

 

Kalenderblatt des Kalenders gegen Rassismus, © 1994 DISS

Umschlaggestaltung © 1995

 

Radio Corax Halle: Eine Querfront existiert (noch) nicht

Helmut Kellershohn im Gespräch mit Radio Corax

In Stadträten und Landesparlamenten stimmt die AfD zusammen mit anderen Parteien ab, bei konservativen Veranstaltungen beteiligen sich Neonazis und Rechte. Der aktuellste Anstoß der Debatte: Bei der Demonstration für den Frieden, zu der Alice Schwarzer und Sahra Wagenknecht aufgerufen hatten, waren rechte Akteure mit dabei und haben sogar den Aufruf mitunterzeichnet. Solche Ereignisse führen zur Kritik von antifaschistischer Seite, dass hier eine Querfront entstehe. Doch wann handelt es sich tatsächlich um eine Querfront und wie lassen sich Organisierungsfragen begrifflich gut fassen, um solche Phänomene linker und rechter augenscheinlicher oder tatsächlicher Zusammenkunft besser einzuordnen? Darüber sprachen wir mit Helmut Kellershohn, Historiker und Rechtsextremismusforscher.

-> Talk anhören

Samstag, 01.04.2023: Antirassistischer Brunch

Silvester 2022 – Feindbild junger migrantischer Mann

Samstag, 01.04.2023
11:00-14:00 Uhr
Präsenz im Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung,
Siegstraße 15, 47051 Duisburg -> Anreise

Am Beispiel der Ausschreitungen in der Silvesternacht 2022/23 wollen wir betrachten, wie in den Medien Feindbilder hergestellt und strategisch genutzt werden, aber auch wie sie hinterfragt und dekonstruiert werden.

Dazu stellen wir erste Ergebnisse einer aktuellen Studie zur Diskussion und nehmen uns Zeit zum Brunchen, Kennenlernen, Austausch und einer kleinen Übung. Die Veranstaltung ist kostenlos.

Damit wir planen können, bitten wir um formlose Anmeldung an info@diss-duisburg.de

Wir freuen uns aber auch über spontane Gäste ohne Anmeldung 🙂