Netzfundstück: Radiobeitrag über Neuzuwanderung in Duisburg und anderswo

Auf Deutschlandradio Kultur ist ein sehr hörenswertes Feature zur Neuzuwanderung aus Südosteuropa in Duisburg und in anderen Städten als Podcast und in Manuskriptform abrufbar.

Wie der Staat sich Probleme schafft
Was geschieht, wenn Hunderttausende Armutsflüchtlinge alleingelassen werden?
Von Winfried Roth

Zu Wort kommen neben Prof. Klaus Jürgen Bade und NRW-Minister Guntram Scheider, Sozialarbeitern und einer Anwohnerin auch – und das ist in der Medienberichterstattung leider eine Ausnahme – einige der Neubürgerinnen und Neubürger.

Eine der bedenkenswerten Aussagen des Beitrages besteht darin, dass durch mangelnde Integrationsanstrengungen vor allem des Bundes zukünftige Probleme erst geschaffen werden und dass dies möglicherweise sogar bewusst geschieht.

Viele Verallgemeinerungen über die Zuwanderer aus Bulgarien und Rumänien sind daher kaum mehr als misstrauische Vermutungen. Gleichzeitig ignorieren manche Medien und Politiker gesichertes Wissen – mit Blick etwa auf die umfangreiche Rückwanderung und den eher geringfügigen Bezug von Sozialleistungen. Werden – zwecks politischer Profilierung – manchmal bewusst verzerrte Bilder verbreitet? […]

Zugewanderte Roma werden in Deutschland vom Staat weithin sich selbst überlassen. Im Alltag ist Integration Sache der Länder und Kommunen – das gilt vor allem für Sprachförderung und Schule. Gleichzeitig hängt viel von der Bundesregierung ab – gerade bei der Finanzierung von Integration. […]

Guntram Schneider: Ich habe den Eindruck, dass hier Städte allein gelassen werden, um auch soziale Konflikte hochkochen zu lassen. […]

Gegenüber den bulgarischen und rumänischen Roma macht der Staat gegenwärtig ähnliche Fehler wie in den achtziger und neunziger Jahren gegenüber Bürgerkriegsflüchtlingen aus dem Libanon, aus Bosnien oder dem Kosovo – mit ähnlichen Folgen. […]

Klaus Jürgen Bade: Mit Sicherheit hat sich der Staat durch Untätigkeit gegenüber solchen Zuwanderern langfristig Probleme geschaffen. Nehmen Sie das Beispiel der sogenannten Libanesen in Berlin. Das sind häufig arabisch sprechende Kurden. Es sind auch Palästinenser, die dorthin ausgewichen sind. Dann hat man sie über lange Jahre ausgegrenzt gehalten – was die Kriminalitätsbelastung, die schon im Libanon vorhanden war, verstärkt hat. Und dann hat man sich gewundert, dass Clans entstanden sind, die wirklich schwer integrierbar waren. Das ergibt sich, wenn man Leute sehr lange am Rande hält. So entstehen ganz unnötige Probleme.

Erinnerungen an die Pogrome Anfang der 1990er Jahre werden im Beitrag nicht angesprochen. Verwiesen sei in diesem Zusammenhang wieder einmal auf den Dokumentarfilm von Gert Monheim aus dem Jahr 1993: “Wer Gewalt sät – von Brandstiftern und Biedermännern”.

Das Feature ist bei Deutschlandradio Kultur als Podcast im mp3-Format abrufbar.
Das Manuskript zur Sendung gibt es dort als PDF-Dokument oder im barrierefreien Textformat.

 

Videomitschnitt Casa Pound Vortrag

Am 9.4.2013 referierte im DISS Saverio Ferrari von dem antifaschistischen Dokumentationszentrum «Osservatorio Democratico» in Mailand zum Thema «Casa Pound»: Italiens «Faschisten des 3. Jahrtausends».

Während dieser Veranstaltung wurde von einem der Zuhörer ein Video-Mitschnitt erstellt, der über YouTube abrufbar ist.

casa-pound-vortrag

https://www.youtube.com/watch?v=yZtm_4tJmKM

Broschüre und Vorträge zur Geschichte des DISS

cover-25-jahre-diss

 

Einen kurzen Überblick zur Geschichte des DISS finden Sie in der Broschüre von Jens Zimmermann: Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung – 25 Jahre unabhängige und kritische Wissenschaft

Download als PDF-Datei: Broschuere-25-Jahre-DISS

Auf der Website des DISS sind in der Rubrik Geschichte des Instituts auch die Audiomitschnitte der Vorträge von Prof. Dr. Ute Gerhard und von Karl Kopp (Pro Asyl) abrufbar, die im Dezember 2012 während der Feier zum 25. Geburtstag des DISS gehalten wurden.

Buchvorstellung von Jürgen Link am 8.5. im DISS

Am Mittwoch, den 8. Mai  um 19 Uhr wird Jürgen Link im DISS sein neues Buch „Normale Krisen. Normalismus und die Krise der Gegenwart“ vorstellen.

In einem Vortrag wird er am Beispiel der Auslassungen von Thilo Sarrazin auf die Bedeutung der Unterscheidung von flexiblen und protonormalistischen Regulationsstrategien eingehen. Darüber hinaus wird er am Beispiel der aktuellen Krise das Wirken unterschiedlicher Normalitätsklassen demonstrieren. So können wir derzeit die Herabstufung der südeuopäischen Länder in eine niedrigere Normalitätsklasse mit all ihren verheerenden sozialen Folgen beobachten. Dabei ist die Rolle der deutschen Politik besonders zu bewerten, da diese sich in diesem Prozess nicht nur als die hegemoniale Kraft in Europa positioniert, sondern sich darüber hinaus als Weltmacht zu etablieren versucht. Diese Entwicklungen sind nicht nur ökonomisch, sondern auch kulturell von großer Bedeutung und können mit dem Konzept des Normalismus analysiert und kritisiert werden.

Wir freuen uns auf eine spannende Diskussion mit Jürgen Link.

Vortrag über „Casa Pound“ am 9.4. im DISS

Diskussion / Vortrag
09.04.2013 | 19:00 Uhr
Duisburger Institut für Sprach- und Sozialforschung, Duisburg
Mit Saverio Ferrari, Osservatorio Democratico, Mailand

«Casa Pound»: Italiens «Faschisten des 3. Jahrtausends»
Saverio Ferrari von dem antifaschistischen Dokumentationszentrum «Osservatorio Democratico» in Mailand berichtet über die rechte Sozialbewegung in Italien.

Ausgehend von einem Kulturzentrum in Rom, benannt nach dem US-Poeten und Mussolini-Unterstützer Ezra Pound, hat eine nationalrevolutionäre, soziale Bewegung namens «Casa Pound» in den zurückliegenden 10 Jahren einen ebenso bemerkenswerten wie beängstigenden Aufstieg erlebt. Ihre ProtagonistInnen bezeichnen sich selbst als «I fascisti del terzo millenio», als Faschisten des 3. Jahrtausends.

«Casa Pound» nach  betätigt sich außerordentlich stark in jugendkulturellen Bereichen, agitiert und organisiert junge Erwachsene und sieht sich als non-konforme Avantgarde einer neofaschistischen kulturellen Revolution.

Ihre AktivistInnen besetzen Häuser für rechte Sozialzentren und organisieren Müttervereinigungen, karitative Sammlungen für Obdachlose und Waisenhäuser, sowie humanitäre Hilfe für Erdbebenopfer in Italien und NGOs im Ausland. Sie protestieren für Sozialtickets, gegen Entlassungen und Steuererhöhungen und agitieren äußerst aggressiv gegen Kapitalismus und Neoliberalismus und für ihren Entwurf eines starken autarken «Sozialstaats des 3. Weges», fernab von Kapitalismus und Kommunismus. Dafür bedarf es ihrer Meinung nach einer italienischen und europäischen Identität, die sich nur ohne Immigration gewährleisten ließe.

Um mehr über diese Bewegung im Kaleidoskop der italienischen Rechten und ihre Wirkmächtigkeit in der italienischen Gesellschaft zu erfahren, laden wir zum Vortrag von Saverio Ferrari vom Osservatorio Democratico, einem antifaschistischen Dokumentationszentrum in Mailand ein.

Weitere Veranstaltungen:

Berlin, 11. April 2013, 19 Uhr
Leipzig, 13. April 2013, 19 Uhr

Eine Veranstaltung der Rosa Luxemburg Stiftung, in Kooperation mit DISS, linXXnet Leipzig, Azzoncao

Den Flyer zur Veranstaltung gibt es hier: Casa-Pound-Vortragsveranstaltung

Im Volltext: Der völkische Nationalismus der NPD

In der DISS Online-Bibliothek veröffentlichen wir den Aufsatz

Der völkische Nationalismus der NPD

aus der Neuerscheinung

Die ‘Deutsche Stimme’ der ‘Jungen Freiheit’
Lesarten des völkischen Nationalismus in zentralen Publikationen der extremen Rechten
Edition DISS Bd. 23, Februar 2013, ISBN 978-3-89771-752-7, UNRAST Verlag, Münster, 329 Seiten, 28 EUR

 

Helmut Kellershohn analysiert darin die Kernideologeme der aktuellen NPD-Programmatik, wobei die Programme von 1996 und 2010 im Mittelpunkt stehen, zudem einige weitere offiziöse Dokumente.

Der Autor kommt als Ergebnis seiner Analyse u.a. zu der Einschätzung:

[…] Man kann das Programm von 2010 als eine Erweiterung, Vertiefung und Zuspitzung des Programms 1997 betrachte. Erweiterung insofern, als neue Politikbereiche (wie z.B. Gesundheits- und Rentenpolitik), neue thematische Schwerpunkte der politischen Debatte in den letzten Jahren (z.B. Islamisierung) sowie neue Begriffe (z.B. Schuldkult) einbezogen werden; Vertiefung insofern, als der Bereich der Wirtschaft sehr viel intensiver bearbeitet wird; und Zuspitzung insofern, als die NS-Bezüge stärker in den Vordergrund gestellt werden. […]

Gleichwohl halten wir eine eindeutige Charakterisierung der NPD-Programmatik – einschließlich des neuen Programms – als (neo-)nationalsozialistisch für unzureichend. Die nationalsozialistische Lesart des völkischen Nationalismus ist zwar zweifellos dominant, eine eindeutige Zuordnung verkennt aber, unabhängig davon, ob es sich um taktisch motivierte Zugeständnisse respektive Anleihen handelt oder nicht, dass es Berührungspunkte sowohl mit der nationalrevolutionären Neuen Rechten als auch mit der jungkonservativen Neuen Rechten gibt. Das erstere versteht sich insofern, als die Erneuerung bzw. Radikalisierung der NPD in den 90er Jahren gerade über das Eindringen nationalrevolutionärer Impulse in die Programmatik erfolgte. […]

Insofern verleitet die Charakterisierung der NPD-Programmatik als nationalsozialistisch dazu, der NPD eine ideologische Randständigkeit zuzuweisen, die keineswegs der ideologischen Beweglichkeit Rechnung trägt, um die sich die NPD durchaus bemüht. Letztes Beispiel: Die NPD übernimmt in ihrem Programm von 2010 den Begriff des „Vorbürgerkriegs“ aus dem jungkonservativen Institut für Staatspolitik. Geprägt wurde er 2007 von Götz Kubitschek, um eine Situation zu charakterisieren, in der die „Bruchlinien“ (Kubitschek 2007, 11) einer multikulturellen Gesellschaft noch nicht offen zu Tage getreten sind: „Wem sein Vaterland lieb ist, muß den Vorbürgerkrieg gewinnen, bevor er unbeherrschbar wird. […] dieser Krieg [ist] neben dem handfesten, den die Polizei und jeder Angegriffene auf der Straße und in seinem Viertel auszufechten hat, vor allem ein geistiger Bürgerkrieg gegen die Lobbyisten der Zersetzung […].“ (Ebd, 17)

Das klingt wie ein Bündnisangebot an die Freien Kameradschaften und Autonomen Nationalisten in ihrem „Kampf um die Straße“ und wird im NPD-Parteiprogramm von 2010 dankbar aufgegriffen: „Deutschland befindet sich schon längst im Zustand eines Vorbürgerkriegs, der den Deutschen durch die Einführung einer ‚multikulturellen’ Gesellschaft aufgezwungen wurde. Deshalb wird Deutschland nicht in aller Welt, sondern in seinen Großstädten verteidigt.“

 

Den vollständigen Text des Buchbeitrags finden Sie hier: DISS Online-Bibliothek – Der völkische Nationalismus der NPD

Dieser Text macht Sie, liebe Leserin, lieber Leser, hoffentlich neugierig auf das komplette Buch. Sie können es in jeder guten Buchhandlung bestellen oder direkt beziehen über den Unrast-Verlag: Die ‘Deutsche Stimme’ der ‘Jungen Freiheit’

Netzfundstück: Werkzeug der Veränderung

Auf der Rezensionsplattform kritisch-lesen.de erschien eine Besprechung der neuen, vollkommen überarbeiteten Auflage von Siegfried Jägers Einführung in die Kritische Diskursalalyse. Der Rezensent Sebastian Friedrich vergleicht die alte und die neue Fassung des Buches.

Die maßgeblichste Überarbeitung liegt aber darin, dass die KDA erweitert wird zu einer Dispositivanalyse. […] Die Erweiterung von der Diskurs- zur Dispositivanalyse ist in Jägers Theorie weniger eine fundamentale Neuerung als vielmehr logische Konsequenz eines Diskursbegriffs, der Wissen ins Zentrum rückt. Um es noch einmal in anderen Worten deutlich zu machen: Nach Jäger üben Diskurse Macht aus, da sie Wissen transportieren. Das Wissen wiederum ist es, das die Grundlage für Handeln und die Deutung von Wirklichkeit darstellt. „Ein Dispositiv stellt in Anlehnung an diese Annahmen einen prozessierenden Zusammenhang von Wissen dar, der sich in Sprechen/Denken – Tun – und Gegenständlichkeiten materialisiert.“ (S. 73) Doch ein Dispositiv ist keinesfalls nur der Zusammenhang von Denken/Sprechen, Handeln und Materialisierung/Vergegenständlichung, sondern es ist gekennzeichnet durch einen Notstand, auf den das Dispositiv reagiert. Die Bestimmung und Analyse des Notstands ist notwendiger Bestandteil einer Dispositivanalyse, der bei der momentan recht beliebten Verwendung des Begriffs manchmal außer Acht zu geraten scheint. Nicht so bei Jäger: Folgerichtig geht es in der Kritischen Diskurs- und Dispositivanalyse nicht nur darum, den prozessierenden Zusammenhang zwischen Sprechen, Handeln und Vergegenständlichung zu analysieren, sondern auch darum, „den Notstand zu bestimmen, auf den das Dispositiv reagiert“ (S. 74).

Das abschließende Fazit des Rezensenten lautet:

Nicht nur im Elfenbeinturm der Akademie zu verharren, sondern in aktuelle Verhältnisse zu intervenieren, ist daher der entscheidende Vorzug dieses Ansatzes. Entsprechend ist auch die Arbeit des Duisburger Instituts für Sprach- und Sozialforschung (DISS), das sich seit mehr als 25 Jahren einmischt, wenn es um Rassismus, die extreme Rechte, Biopolitik, Geschlechterverhältnisse, soziale Ausgrenzung und Krieg geht. Zum DISS gehört auch ein umfangreiches Archiv extrem rechter Publizistik, dessen Existenz gerade auch in Zeiten mordender Neonazis und der „Metapolitik“ extrem rechter Intellektueller notwendiger denn je erscheint.

Den vollständigen Text der Rezension lesen Sie hier: kritisch lesen 27 – Werkzeug der Veränderung

 

DISS-Neuerscheinung: DSJF

Soeben ist ein neuer Band in der Edition DISS im Unrast-Verlag erschienen.

titel-bd23-kellershohn-dsjf-kl

Helmut Kellershohn (Hg.)
Die ‚Deutsche Stimme‘ der ‚Jungen Freiheit‘
Lesarten des völkischen Nationalismus in zentralen Publikationen der extremen Rechten

Edition DISS Bd. 23, 1. Auflage, Februar 2013, ISBN 978-3-89771-752-7, UNRAST Verlag, Münster
329 Seiten, 28 EUR

In den letzten Jahren sind diverse Untersuchungen zum Mediennetz der extremen Rechten wie auch zu einzelnen Publikationsorganen erschienen. Gleichwohl gibt es bislang keine vergleichende Untersuchung zu den beiden wichtigsten Leitorganen der extremen Rechten, der Jungen Freiheit und der Deutschen Stimme.

Beide Zeitungen repräsentieren Strömungen, die unterschiedliche strategische Optionen verfolgen. Die Wochenzeitung Junge Freiheit steht für das das jungkonservative Lager der Neuen Rechten, das sich dem Kampf wider die Dekadenz‘ verschrieben hat, auf die ideologische Umorientierung der Eliten und ‚Leistungsträger‘ zielt, für eine konservative Basisbewegung‘ wirbt und – zum Teil zumindest – rechtspopulistische Parteiansätze unterstützt. Das monatlich erscheinende Parteiorgan der NPD, die Deutsche Stimme, versteht sich dagegen als Sprachrohr einer ‚Fundamentalopposition von Rechts‘, die sich mehr oder weniger offen in die Tradition des nationalsozialistischen Kampfes gegen das ‚System‘ stellt, aber auch auf jungkonservative und national-revolutionäre Ideen zurückgreift.

Das vorliegende Buch geht von der These aus, dass trotz unterschiedlicher strategischer Optionen strömungsübergreifend ideologische Gemeinsamkeiten feststellbar sind, die es erlauben, von einem Grundbestand völkisch-nationalistischer Kernideologeme zu sprechen. Diese werden in unterschiedlicher Weise artikuliert, das heißt: In beiden untersuchten Leitorganen sind, den jeweiligen strategischen Optionen entsprechend, unterschiedliche Lesarten des völkischen Nationalismus identifizierbar.

 

Inhalt

Helmut Kellershohn
Zur Einführung

Helmut Kellershohn
Der völkische Nationalismus der NPD
Grundzüge der NPD-Programmatik

Jens Zimmermann/Regina Wamper
Völkisch und sozial?
Neonazistische Agitation gegen die neue EU-Freizügigkeit

Helmut Kellershohn
Der »wahre« Konservatismus der Jungen Freiheit

Regina Wamper
»Das Gerücht über die Juden«
Antisemitismus in der Jungen Freiheit und der Deutschen Stimme

Michael Lausberg
Das Thema Migration in der Jungen Freiheit und der Deutschen Stimme

Paul Bey/Laurin Walter
Geschlechterdiskurse in der Jungen Freiheit und der Deutschen Stimme

Lenard Suermann
Schuldabwehr und Opfermythos
Geschichtspolitik in der Jungen Freiheit und der Deutschen Stimme

Giesbert Hunold/Helmut Kellershohn
Die Abschaffer
Parteienkritik in der Jungen Freiheit und der Deutschen Stimme

Mark Haarfeldt
Extrem rechte Perspektiven einer »souveränen« deutschen Außenpolitik

Michael Lausberg
Biographische Angaben zu einigen extrem rechten Publizisten_innen

 

Das Buch ist erhältlich in jeder GUTEN Buchhandlung oder direkt beim UNRAST-Verlag.

 

 

Lesetipp: Die neuen Rechten in Europa

cover-bathke-hoffstadt-2013

 

Neu erschienen ist der stark erweiterte Band zur Tagung: »Die neuen Rechten in Europa zwischen Neoliberalismus und Sozialrassismus« am 1. November 2011 in Mainz-Kastel.

Peter Bathke / Anke Hoffstadt (Hrsg.)
Die neuen Rechten in Europa
Zwischen Neoliberalismus und Rassismus

2013 Papyrossa-Verlag, Köln
362 Seiten, 18 EUR

 

Inhalt

Vorwort

1. Neoliberalismus als Ausgangspunkt für rechten Populismus und die extreme Rechte

Christina Kaindl
Neoliberalismus und Rechtsextremismus im Wandel

Katrin Reimer
Über ideologische Bearbeitungsweisen der sozialen Frage im neoliberalen Projekt

Herbert Schui
Die Wirtschaftskrise und die Legitimation des Neoliberalismus

Werner Seppmann
Dynamik der Entzivilisierung
Über die Gewalt, die aus den gesellschaftlichen Funktionsprinzipien resultiert

Claudia Haydt
Sozialabbau nach innen und Militarisierung nach außen: Kanonenfutter für neue Kriege?

2. Aufhaltsamer Aufstieg der neuen Rechten?

Sven Schönfelder
Europäischer Rechtspopulismus

Themen und Strategien

Gerd Wiegel
Rechtsverschiebung in Europa

Sergio Muzzupappa
Die Genese des Berlusconismus

Karin Priester
Das Phänomen des Berlusconismus

Arjan Vliegenthart / Hans van Heijningen
Niederlande: Das Phänomen Wilders verstehen

Alexander Häusler
Antimuslimischer Rechtspopulismus – ein Markenzeichen der modernisierten extremen Rechten in Europa

Kerstin Köditz
Der vormundschaftliche Staat – Version 2.0
Ach, wie gut, dass niemand weiß, dass ich Rumpelstilzchen heiß…

Alban Werner / Richard Gebhardt
Bedingt abkehrbereit
Warum es in der Bundesrepublik (noch) keine erfolgreiche rechtspopulistische Partei gibt

3. Ideologische Dimensionen der neuen Rechten

Christoph Butterwegge
Sarrazynismus
Eine Katastrophe für die politische Kultur der Bundesrepublik und eine Gefahr für die Demokratie

Michael Zander
Gespielte Ohnmacht
Das politische Programm des Thilo Sarrazin

Fabian Virchow
Massenmedialer Rassismus und Rechtspopulismus

Helmut Kellershohn
Auf dem Weg zum Bürgerkrieg?
Jungkonservative Medien nach den Anschlägen in Norwegen

Koray Yilmaz-Günay
Sexuelle Selbstbestimmung als Topos im antimuslimischen Rassismus

Manuela Schon
Der Moslem war’s! Ein kritischer Rückblick auf die Medienberichterstattung zu Oslo 2011

4. Humanistische Alternativen

Ulrich Maurer
Antwort der Linken auf rechten Extremismus und Terrorismus

Andrej Hunko
Mögliche Gegenstrategien der humanistischen Gesellschaft

Thomas Wagner
Mogelpackung direkte Demokratie
Die Forderung nach mehr Bürgerbeteiligung im rechtspopulistischen Machtkalkül

Maike Zimmermann
bis der Aufmarsch Geschichte ist
Der Erfolg von Dresden baut auf einer längeren Entwicklung auf. Die Geschichte ist jedoch noch nicht zu Ende

Florian Wilde
Radikale Alternativen zu Neoliberalismus und neuen Rechten

Podiumsgespräch
»Gegenstrategien linker und demokratischer Kräfte«
Zum Abschluss der Tagung: »Die neuen Rechten in Europa zwischen Neoliberalismus und Sozialrassismus« am 1. November 2011 in Mainz-Kastel

Autorinnen und Autoren

Abkürzungsverzeichnis

 

 

Netzfundstück: Dirk Niebel

In der Online-Ausgabe der WAZ lesen wir: FDP-Minister Dirk Niebel fordert Wahlrecht für Kinder. (3.1.2013)

Für praktikabel hält es der FDP-Minister, wenn Eltern das Wahlrecht ihrer Kinder treuhänderisch wahrnehmen würden.

Es ist immer wieder beunruhigend, wenn Vertreter der Eliten, wie der amtierende Minister Niebel oder der ehemalige Bundesverfassungsrichter Paul Kirchhof, antidemokratische Rezepte von vorvorgestern als „Reformprojekt“ für die Zukunft präsentieren.

Helmut Kellershohn schrieb bereits im vorletzten DISS-Journal über das Original, das heute plagiiert wird: die Konzepte für eine „Staatsumbau“, die in der Spätphase der Weimarer Republik von jungkonservativen Eliten entwickelt wurden. Lesen Sie den Artikel im DISS-Journal 23: Demokratie als Baustelle.

Auf seinem Blog Amore e rabbia kommentierte auch Helmut Loeven den Vorstoß von Dirk Niebel. Sein satirisches Statement trägt die Überschrift Parlament: arisch.