AfD-Sondierungen (5)

Ende April/Anfang Mai verabschiedete der Bundesparteitag der AfD ihr Grundsatzprogramm. Helmut Kellershohn kommentiert das Parteiprogramm und zeigt auf, dass das Urteil Oskar Lafontaines, die AfD sei Bestandteil des neoliberalen Blocks nur bedingt am Programm verifiziert werden kann. Vielmehr seien die ideologischen Elemente, die in die Richtung einer deutschnationalen und völkischen Bewegungspartei weisen, bereits im Programm enthalten und bräuchten nur weiter ausgebaut werden.

Eine gekürzte Fassung dieses Artikels erschien in der Zeitschrift ak – Analyse und Kritik (Nr. 617, 21.6.2016).

AfD-Grundsatzprogramm:
Nationaler Wettbewerbsstaat auf völkischer Basis

Von Helmut Kellershohn

Parteiprogramme sind Momentaufnahmen in der Entwicklung von Parteien. Auch im Falle der AfD könnte das neue Programm durch die weitere Entwicklung der Partei schon bald überholt sein. Die Positionskämpfe in der Partei gehen weiter, so dass das Gesicht der Partei demnächst sehr viel stärker durch den völkischen Flügel geprägt sein könnte, als das Programm mit seiner derzeitigen Kompromissstruktur anzeigt. Allerdings lässt sich das Urteil Oskar Lafontaines, die AfD sei ein Bestandteil des neoliberalen Blocks, auch schon am jetzigen Parteiprogramm nur bedingt verifizieren. Die ideologischen Elemente, die in die Richtung einer deutschnationalen und völkischen Bewegungspartei weisen, sind bereits im Programm enthalten und bräuchten nur weiter ausgebaut werden. Schon jetzt steht das Programm unter einem ‚nationalen Imperativ’, der sich wie ein roter Faden durchzieht. Er verbindet die im Geiste des deutschen Ordoliberalismus stehenden neo(national)liberalen Komponenten mit christlich-konservativen, völkisch-nationalistischen und direkt-demokratischen Positionen. Es geht im Folgenden um dieses ideologische Grundgerüst, nicht so sehr darum, die vielen Detailforderungen des Programms aufzulisten…

Lesen Sie den vollständigen Text von Helmut Kellershohn in der DISS-Internetbibliothek:
AfD-Grundsatzprogramm: Nationaler Wettbewerbsstaat auf völkischer Basis

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