Die Sonderausgabe 2 der Institutszeitschrift des DISS ist erschienen und kostenlos als PDF abrufbar.
Vom Abgrund zurück
FRAUEN, JUNGWÄHLER UND ‚MINDERHEITEN‘ WÄHLEN TRUMP AB, ABER DIE RECHTE BLEIBT.
Eine Dokumentation – von Jobst Paul
Die nachfolgende Dokumentation, die an die frühere Analyse über Truth isn’t Truth“ – Fake News und Real News in der Ära Trump1 anschließt, zielt selbstverständlich nicht auf Vollständigkeit und versteht sich auch nicht als politologische Studie. In der aktuellen, noch immer völlig offenen Situation geht es vielmehr darum, möglichst viele jener Details festzuhalten, die zusammen ein Portrait der Trump-Präsidentschaft abgeben. Oder umgekehrt: Ohne diese Details droht (nach dem Abtritt Trumps) die Gefahr einer schnellen Normalisierung und Verdrängung des Absurden, des Gewaltsamen und der tief im US-Gesellschaftssystem etablierten Strukturen von Unrecht und Ungerechtigkeit. Sie hat Trump nicht geschaffen, aber sie wurden durch ihn grell beleuchtet und sie verdienen es daher, in dieser Eindrücklichkeit festgehalten zu werden. Der nachfolgende Abriss beleuchtet die Wochen vor den Präsidentschaftswahlen und drei Wochen danach.
Trump hat nichts ausgelassen, eine Wahlniederlage zu verhindern. Frühzeitig hatte er – zusammen mit seinem langjährigen Kumpel Rudolph Giuliani – im Umweg über die Ukraine ein Komplott gegen seinen vermuteten demokratischen Rivalen Joe Biden gezimmert, das aufflog, knapp an einer Amtsenthebung vorbeischrammte und dann im Sande verlief.
Auch wiederholte Versuche, bürgerkriegsähnliche Verhältnisse in einigen US-Städten, z.B. in Portland (Ohio), zu provozieren, um danach dort mit der Nationalgarde einzumarschieren, gelangen nicht. Zudem traf die Corona-Pandemie die US-Wirtschaft hart, der ursprünglich (mit Hilfe von Trumps Steuergeschenken an die Wohlhabenden des Landes) die Rolle zugedacht war, explodierende Börsenauftritte zu produzieren.
Stattdessen legte die Pandemie, zusammen mit einer ganzen Reihe von per Video dokumentierten Fällen unvorstellbarer Polizeigewalt, zumeist gegen Schwarze und zumeist mit sofortigem Schusswaffengebrauch in der Art von Hinrichtungen, gnadenlos offen, in welchem Ausmaß sich die US-amerikanische Gesellschaft in Routinen von Ungleichheit und Rassismus eingerichtet hatte: Noch wenige Tage vor dem Wahltag, am 26. Oktober 2020, erschossen Polizisten in Philadelphia (Stadt) erneut einen jungen Schwarzen, der sich öffentlich mit einem Messer zeigte. Es folgten Unruhen in der Stadt, mit 30 verletzten Polizisten und einer Reihe von Plünderungen.
Das Zusammentreffen der Polizeigewalt hauptsächlich gegen Schwarze mit Trumps jahrelangem Rassismus sorgte für einen Aufbruch der betroffenen ‚Minderheiten‘, für die Entstehung einer Black Lives Matter-Bewegung und für einen beträchtlichen Anstieg in der Wählerregistrierung.